Ortsübliche Bekanntmachungen

Hier finden Sie Bekanntmachungen aus den verschiedenen Sachbereichen des Landratsamtes, Genehmigungsanträge, Verordnungen, Richtlinien und ähnliches:

Corona-Allgemeinverfügung

Der Landkreis Böblingen stellt fest, dass die Inzidenz im Landkreis Böblingen an 5 aufeinander folgenden Werktagen unter 150 Neuinfektionen / 100.000 Einwohnern liegt. Bitte beachten Sie die folgende Allgemeinverfügung.

Der Landkreis Böblingen stellt fest, dass die Inzidenz im Landkreis Böblingen an 5 aufeinander folgenden Werktagen unter 165 Neuinfektionen / 100.000 Einwohnern liegt. Bitte beachten Sie die folgende Allgemeinverfügung.

Der Landkreis Böblingen stellt fest, dass die Inzidenz im Landkreis Böblingen an 3 aufeinander folgenden Tagen über 100 Neuinfektionen / 100.000 Einwohnern liegt. Bitte beachten Sie die folgende Allgemeinverfügung.

Amt für Straßenverkehr und Ordnung

Bauen und Umwelt

Anzeigepflicht hinsichtlich der Verordnung zum Schutz vor schädlichen Wirkungen nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung beim Menschen (NiSV)

Am 31.Dezember 2020 trat die „Verordnung zum Schutz vor schädlichen Wirkungen nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung beim Menschen (NiSV)“ in Kraft.
Ziel der NiSV ist es, Verbraucherinnen und Verbraucher besser vor den schädlichen Wirkungen nichtionisierender Strahlung zu schützen. Dazu regelt die Verordnung diverse Pflichten für den Betrieb von Anlagen und die dafür notwendige Fachkunde der Betreiber.
 
Ab dem 31. Dezember 2020 gilt für die gewerbliche Anwendung von Anlagen, die nichtionisierende Strahlung (zum Beispiel Laser, intensives Licht, Hochfrequenz, Elektrostimulation, Ultraschall) zu kosmetischen und sonstigen nichtmedizinischen Zwecken am Menschen nutzen, eine Meldepflicht. Der Betreiber hat der zuständigen Behörde den Betrieb der Anlage spätestens zwei Wochen vor Inbetriebnahme anzuzeigen. Wird eine Anlage am 31. Dezember 2020 bereits betrieben, hat die Anzeige bis zum Ablauf des 31. März 2021 zu erfolgen.
 
Hierfür wird das beigefügte Anzeigeformular (642,4 KiB) zur Verfügung gestellt.
Das ausgefüllte Formular senden Sie bitte an die Gewerbeaufsicht des Landkreises Böblingen.

Bekanntmachung über den Erörterungstermin für das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren zur Erweiterung des Steinbruchs HerrenbergHaslach. Mehr (424,6 KiB)

Hygienekonzept (325,7 KiB) für den Erörterungstermin

Antrag der Schotterwerk Böttinger GmbH & Co. KG, Plapphalde 1, 71083 Herrenberg auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Erweiterung des Steinbruchs in Herrenberg-Haslach. Mehr (100,2 KiB)

Allgemeinverfügung zum Arbeitszeitgesetz

Ausnahmebewilligung zur Beschäftigung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern an Sonn- und Feiertagen und für Abweichungen von bestimmten Beschränkungen des Arbeitszeitgesetzes aus Anlass der Ausbreitung des Coronavirus (SARS-CoV-2) in Deutschland gemäß § 15 Abs. 2 Arbeitszeitgesetz (ArbZG). Mehr (44,7 KiB)

Untere Wasserbehörde

Bekanntgabe gem. § 5 Abs. 2 UVPG des Ergebnisses einer Vorprüfung des Einzelfalls nach § 7 Abs.1 UVPG

Die Stadt Herrenberg plant den Neubau des Hochwasserrückhaltebeckens „Erzlochgraben“ südlich der K 1081.

Mehr.. (260,7 KiB)

Untere Immissionsschutzbehörde

Bekanntgabe gem. § 5 Abs. 2 UVPG des Ergebnisses einer Vorprüfung des Einzelfalls nach § 7 Abs. 2 UVPG

Immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung vom 15.02.2021 für die Bioenergie Schertlenswald GmbH und Co.KG zur Erweiterung der bestehenden Biogasanlage um ein zusätzliches BHKW, eine Umwallung und einen Doppelgasfolienspeicher für das Gärrestelager. Mehr (184 KiB)

Bekanntgabe gem. § 5 Abs. 2 UVPG des Ergebnisses einer Vorprüfung des Einzelfalls nach § 7 Abs. 2 UVPG

Der Zweckverband Kläranlage Böblingen-Sindelfingen hat für die Kläranlage Entenseestraße 1 in 71063 Sindelfingen die Erweiterung des bestehenden Blockheizkraftwerks beantragt. Mehr (45,1 KiB)

Allgemeinverfügung des Landratsamts Böblingen zur Erteilung von Ausnahmen von Verkehrsverboten nach § 1 Abs. 2 der 35. BImSchV in den Umweltzone Herrenberg und Leonberg

Ab dem 01. Januar 2010 werden nur noch Fahrzeuge, die zur Prüfungs-, Probe- oder Überführungsfahrten mit Kurzzeitkennzeichen, mit rotem Kennzeichen oder mit Ausfuhrkennzeichen unterwegs sind, von einer allgemeinen Ausnahme per Allgemeinverfügung erfasst. Mehr (7,6 KiB)

Allgemeinverfügung zur Entwidmung von Schulschutz- und privaten Hausschutzräumen

Das bauliche Veränderungsverbot für umgewidmete Schulschutzräume und alle Hausschutzräume im Landkreis Böblingen wird aufgehoben. Mit der Aufhebung des baulichen Veränderungsverbots ist die Entwidmung von der Zweckbestimmung als Schulschutzraum bzw. Hausschutzraum verbunden. Mehr (441,9 KiB)