Wissenswertes über Europa

Bürger in den 27 EU-Mitgliedsstaaten

Die EU hat insgesamt fast 450 Mio. Einwohner auf einer Fläche von etwas mehr als 4 Mio. km². Aktuell hat sie 27 Mitgliedsstaaten: Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, die Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, die Slowakei, Slowenien, Spanien, die Tschechische Republik, Ungarn und Zypern.

Alle fünf Jahre finden Wahlen zum EU-Parlament statt. Jeder Mitgliedsstaat wird je nach Einwohnerzahl von 6 (Luxemburg, Malta und Zypern) bis zu 96 (Deutschland) Abgeordneten vertreten. Kleinere Staaten sind hierbei im Vorteil, damit ihre Interessen im Vergleich zu größeren Staaten gewährt werden können.

Europäisches Parlament

Das europäische Parlament ist Teil der Gesetzgebung der EU: Gemeinsam mit dem europäischen Rat ist seine Zustimmung für die Verabschiedung von EU-Rechtsvorschriften sowie des EU-Haushalts nötig. Außerdem wird seine Zustimmung zur Ernennung einer neuen Kommission benötigt. Aktuell gibt es 705 Abgeordnete aus den 27 Mitgliedsstaaten. Das Europäische Parlament hat seinen Sitz in Straßburg, allerdings treten die parlamentarischen Ausschüsse in Brüssel zusammen. Sein aktueller Präsident ist der Italiener David Sassoli.

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Europäische Kommission

Die Europäische Kommission ist das ausführende Organ der EU und hat bis auf wenige Ausnahmefälle das alleinige Initiativrecht für neue EU-Rechtsvorschriften. Außerdem verwaltet sie den EU-Haushalt und gilt als „Hüterin der Verträge“. Das bedeutet, dass sie vor dem Europäischen Gerichtshof als Klägerin auftritt, wenn ein Mitgliedsstaat EU-Recht verletzt. Die Kommission besteht aus 27 Kommissaren (ein Kommissar pro Mitgliedsstaat), von denen jeder seinen eigenen Themenbereich hat. Sie hat ihren Sitz in Brüssel. Die aktuelle Präsidentin ist die Deutsche Ursula von der Leyen.

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Europäischer Rat

Der Europäische Rat besteht aus den Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten sowie dem Präsidenten des Europäischen Rates und dem Präsidenten der EU-Kommission. Normalerweise tagt er vier Mal im Jahr. Seine Hauptaufgaben sind die Festlegung der allgemeinen Ausrichtung der EU-Politik und der thematischen Prioritäten der EU sowie die Ernennung der Kandidaten für einige wichtige Posten, z.B. für eine neue Kommission. Er hat seinen Sitz in Brüssel. Der aktuelle Präsident des Europäischen Rates ist der Belgier Charles Michel.

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Rat der Europäischen Union/Ministerrat

Der Rat der Europäischen Union verleiht den Mitgliedsstaaten auf europäischer Ebene eine Stimme: zu jedem Politikfeld sind hier die jeweils betroffenen nationalen Minister vertreten. Insofern ist der Name irreleitend, denn anstatt eines einzigen Rates gibt es mehrere separate Gremien. Die Zustimmung des Ministerrates ist für die Verabschiedung von EU-Rechtsvorschriften sowie des EU-Haushalts nötig. Alle sechs Monate wechselt der Vorsitz von einem Mitgliedsstaat zum Nächsten. Der Sitz des Europäischen Rates ist Brüssel.

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Europäischer Gerichtshof (EuGh)

Der EuGh ist die Rechtsprechung der EU und sorgt dafür, dass EU-Recht in allen Mitgliedsstaaten eingehalten und gleich angewandt wird. Er hat seinen Sitz in Luxemburg. Sein aktueller Präsident ist der Belgier Koen Lenaerts.

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Darüber hinaus gibt es seit 1959 den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) mit Sitz in Straßburg.

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Europäische Zentralbank (EZB)

Die EZB hat als oberste Aufgabe die Gewährleistung der Preisstabilität. Ihr Hauptinstrument hierfür ist der Leitzins. Sie hat ihren Sitz in Frankfurt am Main. Ihre aktuelle Präsidentin ist die Französin Christine Lagarde.

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Europäischer Rechnungshof

Der Europäische Rechnungshof überprüft die ordnungsgemäße Verwendung der Finanzmittel der EU und gibt Impulse zur effizienteren Verwendung derer. Er hat seinen Sitz in Luxemburg. Sein aktueller Präsident ist der Deutsche Klaus-Heiner Lehne.

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Kontakt

Landratsamt Böblingen
Europa- und Fördermittelbeauftragter
Parkstraße 16
71034 Böblingen

Matthias Reithinger
Tel: 07031 / 663 – 2382
E-Mail: europa@lrabb.de

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